Das Bündnis „Soest ist bunt!“ übt deutliche Kritik an den angekündigten Kürzungen und der Neuausrichtung des Bundesprogramms Demokratie leben! durch Bundesfamilienministerin Karin Prien.
„Die geplanten Einschnitte sind politisch falsch und gesellschaftlich fahrlässig“, erklärt das Bündnis. „Gerade in einer Zeit, in der demokratiefeindliche Tendenzen zunehmen und gesellschaftliche Spannungen wachsen, braucht es mehr Engagement für Demokratie – nicht weniger.“
Das Programm „Demokratie leben!“ unterstützt bundesweit Initiativen, Projekte und Bündnisse, die sich für Vielfalt, Toleranz und ein respektvolles Miteinander einsetzen. Auch auf lokaler Ebene stellt es eine zentrale Grundlage für kontinuierliche Präventionsarbeit und zivilgesellschaftliches Engagement dar.
„Wer hier kürzt, spart nicht an Strukturen, sondern an der Substanz unserer Demokratie“, so das Bündnis weiter. „Die Arbeit vor Ort lebt von Verlässlichkeit und langfristiger Förderung. Kurzfristige Einschnitte gefährden gewachsene Netzwerke und unterbrechen erfolgreiche Projekte.“
„Soest ist bunt!“ warnt ausdrücklich vor den Folgen einer Schwächung zivilgesellschaftlicher Strukturen: Präventionsarbeit gegen Extremismus, Bildungsangebote und niedrigschwellige Beteiligungsformate seien auf stabile Rahmenbedingungen angewiesen. Diese leichtfertig zu untergraben, sende ein fatales Signal an all jene, die sich tagtäglich für demokratische Werte einsetzen.
Das Bündnis fordert die Bundesregierung auf, die angekündigten Kürzungen zurückzunehmen und das Programm „Demokratie leben!“ nachhaltig zu stärken. „Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit. Wer sie schützen will, muss bereit sein, in sie zu investieren, konsequent und dauerhaft.“
Offener Brief der Amadeu Antonio Stiftung
Die Amadeu Antonio Stiftung ist eine als gemeinnützig anerkannte deutsche Stiftung mit dem Ziel, die deutsche Zivilgesellschaft gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus zu stärken. Die Stiftung hat ihren Hauptsitz in Heidelberg und ihre Geschäftsstelle in Berlin. Hier könnt ihr den Brief lesen:
Zum Lesen aufs Bild klicken
